Aktuelles Seminar zur Novellierung der APG DVO

Viele Pflegeheime in NRW sehen sich durch die Vorgaben der APG DVO in ihrer Existenz bedroht. Foto: Peter Atkins/AdobeStock

Zahlreiche Einrichtungen im Mietmodell warten noch auf ihre erstmalig nach der Systematik der APG DVO erteilten Bescheide. Einrichtungen im Eigentümermodell haben zwar inzwischen Bescheide erhalten, jedoch stehen zahlreiche Entscheidungen in Widerspruchs- und Klageverfahren noch aus. Viele Pflegeheime in NRW sehen sich durch die Vorgaben der APG DVO in ihrer Existenz bedroht.

Doch es gibt auch Lichtblicke: So haben etwa zwei Pflegeheime in NRW gegen einen Belegungsstopp wegen fehlender Einzelzimmer geklagt. Mit Erfolg: Das Oberverwaltungsgericht Münster hat entschieden, dass eine Wiederbelegungssperre rechtswidrig sei.

Was dieses Urteil für Sie bedeutet, wie Sie mit…


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