Amnestie bei Schwarzarbeit in häuslicher Pflege?Amnestie bei Schwarzarbeit in häuslicher Pflege?

Familien, die Beschäftigte aus dem Ausland nicht ordnungsgemäß anmeldeten, dürfen nicht kriminalisiert werden, so die SPD in NRW. Denn auch die Angehörigen seien oft in einer Notlage.

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Pflegebedürftige, ihre Familien und auch die Beschäftigten brauchten Rechtssicherheit, damit es in der Corona-Pandemie nicht zu einem Versorgungsengpass in der häuslichen Pflege komme, heißt es in einem Antrag der SPD für eine Expertenanhörung des Arbeits- und Gesundheitsausschusses im Landtag in Nordrhein-Westfalen. Die SPD fordert eine Amnestieregelung. Damit solle es ermöglicht werden, Pflegekräfte zu einem bestimmten Stichtag offiziell anzumelden, ohne mit Strafverfolgung rechnen zu müssen.

Rund 400 000 Pflegekräfte aus dem Ausland sind nach Schätzungen des des Deutschen Instituts für angewandte Pflegeforschung illegal in Deutschland beschäftigt. Der Sozialverband VdK schätzt die Zahl auf 300 000 bis 500 000.

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