Arbeitsagentur muss Pflegeausbildung bestimmter Ausländer zustimmenArbeitsagentur muss Pflegeausbildung bestimmter Ausländer zustimmen

Urteil des Bundesverwaltungsgerichts: Visumsanträge von Ausländern aus bestimmten Ländern, die sich in Deutschland zu Pflegern ausbilden lassen wollen, bedürfen einer Zustimmung durch die Bundesagentur für Arbeit.

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Das Gericht stellt damit klar, dass das Anwerbungs- und Vermittlungsmonopol der BA für Gesundheits- und Pflegeberufe auch für betriebliche Ausbildungen gilt. Betroffen sind davon laut Gericht Bewerber aus insgesamt 57 in der Beschäftigungsverordnung aufgeführten Dritt- oder Nicht-EU-Staaten.

Geklagt hatte eine Kamerunerin. Die Frau beantragte ein Visum für Deutschland, nachdem ihr ein privater Anbieter einen Ausbildungsplatz als Altenpflegerin vermittelt hatte. Die BA gab im August 2016 vorab ihre Zustimmung zu der dreijährigen Ausbildung. Jedoch lehnte die deutsche Botschaft in Kamerun den Visumsantrag der Frau ab, weil Zweifel an ihrer Motivation bestanden, die Ausbildung auch wirklich zu absolvieren.

Hiergegen zog die Frau erfolglos vor das Verwaltungsgericht Berlin und das Oberverwaltungsgericht (
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