BAG: Kirchliche Arbeitgeber dürfen AVR-Standards unterschreitenBAG: Kirchliche Arbeitgeber dürfen AVR-Standards unterschreiten

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in einem Urteil bestätigt, dass kirchliche Arbeitgeber die Standards kirchlicher Arbeitsvertragsrichtlinien (AVR) unterschreiten können. Foto: AdobeStock/Roberto M.

Mögliche Folgen und Strafen richten sich allein nach dem kirchlichen Recht. „Die verletzten kirchengesetzlichen Regelungen binden den kirchlichen Arbeitgeber nur im kirchlichen Rechtskreis. Er muss bei einer Nichtbeachtung kirchenrechtliche Konsequenzen befürchten und mit einer Zustimmungsverweigerung der Mitarbeitervertretung zur Eingruppierung rechnen.“ so nachzulesen in einer BAG-Pressemeldung vom 24.05.2018. Das berichtet die Arbeitsgemeinschaft der Mitarbeitervertretungen in den Diakonischen Werken Niedersachsens

Im Vorfeld hatte eine Diakonie-Mitarbeiterin aus Niedersachsen geklagt, da sie ihren Arbeitsvertrag in Teilen für sittenwidrig hielt.

Gibt es eine beiderseitige Tarifbindung, wie z. B. beim Tarifvertrag Diakonie Niedersachsen, so wäre eine Überprüfung durch Arbeitsgerichte möglich. Der diakonische Arbeitgeberverband Niedersachsen ermöglicht ihren Mitgliedseinrichtungen aber auch – wie im konkreten Fall – die Anwendung der AVR der…


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