Bezahlung von Pflegekräften: AOK will mehr TransparenzBezahlung von Pflegekräften: AOK will mehr Transparenz

„Versteckte Unternehmergewinne darf es nicht geben“: Die AOK Bayern fordert, was die Bezahlung von Pflegekräften angeht, seitens der Pflegeeinrichtungen mehr Transparenz.

Foto: Susanne El-Nawab

Die Bestimmungen im Gesetz sind eindeutig: Wer seine Beschäftigten nach Tarifvertrag oder nach kirchenarbeitsrechtlichen Vereinbarungen bezahlt, dem werden die Gehälter von den Pflegekassen vergütet. Umgekehrt haben die Pflegekassen das Recht, sich nachweisen zu lassen, dass das Geld auch bei den Pflegekräften ankommt.

Wie dies in der Praxis umgesetzt wird – dazu sollen jetzt die Pflegekassen, die Sozialhilfeträger und die Verbände der Leistungserbringer in Bayern ein konkretes Verfahren erarbeiten. Strittig ist vor allem die so genannte Nachweisprüfung. Die AOK Bayern fordert, Stichproben auch ohne konkreten Anlass von Verdachtsmomenten zuzulassen und die Nachweise durch Gehaltslisten bzw. Lohnjournale zu führen.

Dies geht manchen Pflegeeinrichtungen zu weit. Doch Engel verteidigt die Haltung der AOK: „Das öffentliche Interesse an Transparenz überwiegt eindeutig das Individualinteresse der Pflegeeinrichtung an Geheimhaltung.“ Der Datenschutz werde…


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