Bremer Heimgesetz in erster Lesung verabschiedetBremer Heimgesetz in erster Lesung verabschiedet

Änderungen im Gesetz beschlossen: In erster Lesung hat das Bremer Parlament das Heimgesetz verabschiedet. Foto: rcx, fotolia

Das Gesetz läuft zum Jahresende aus und musste verlängert werden. Die Bremer Sozialsenatorin Anja Stahmann (Grüne) hatte in diesem Zuge Änderungen für das Gesetz vorgeschlagen. Hierzu gab es unter anderem Kritik aus der SPD-Fraktion, so dass die Beschlussfassung im Bremer Senat zweimal vertagt werden musste. Insbesondere die personelle Besetzung in der Nacht in den Pflegeheimen verursachte massive Diskussionen. Beschlossen wurde nun ein Personalschlüssel von 1:40 ab April 2019 in der Nacht.

„Wir gehen davon aus, dass das Gesetz im Wesentlichen mit den von uns vorgelegten Veränderungen verabschiedet werden wird“, äußert sich ein Sprecher der Senatorin gegenüber CAREkonkret. Das Parlament hat sich…


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