Bundeskabinett beschließt Pflegepersonal-Stärkungsgesetz

“Weitere Schritte folgen bald”, sagte Spahn bezüglich des heute beschlossenen Pflegepersonal-Stärkungsgesetzes. Foto: Maximilian König

Dazu erklärt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU): “Ab Januar 2019 können in stationären Pflegeeinrichtungen 13 000 Pflegekräfte neu eingestellt werden. Und: Jede zusätzliche oder aufgestockte Stelle für Pflegekräfte in Krankenhäusern wird voll von der Krankenversicherung finanziert. Auch die Tarifsteigerungen in der Krankenhauspflege werden vollständig von den Kostenträgern übernommen, und zwar rückwirkend ab dem Jahr 2018. Das Sofortprogramm Pflege ist eine erste wichtige Etappe zur Verbesserung der Pflege. Wir greifen damit der Pflege unmittelbar und spürbar unter die Arme. Es tut sich was in der Pflege – mit diesem Signal wollen wir Pflegekräfte in ihrem Berufsalltag unterstützen, neue Pflegekräfte hinzugewinnen und die pflegerische Versorgung der Patientinnen und Patienten weiter verbessern. Und weitere Schritte folgen bald.”

Das Gesetz sieht außerdem vor, die Digitalisierung zu fördern. Die Pflegeversicherung stellt dafür einmalig…


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