Corona-Virus: Heime können von WTG-Auflagen abweichenCorona-Virus: Heime können von WTG-Auflagen abweichen

Das Corona-Virus stellt Einrichtungen der Altenhilfe vor große Herausforderungen.

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Der Erlass „Sicherstellung der pflegerischen Versorgung vor dem Hintergrund des Ausbruchs des Corona-Virus“ richtet sich an die Bezirksregierungen und die WTG-Behörden des Landes. Ziel ist es zum einen, die Infektionsprävention in ambulanten und stationären Pflegeeinrichtungen gemäß Infektionsschutzgesetz (IfSG) sicherzustellen, zum anderen die pflegerische Versorgung aufrechtzuerhalten. Hier kann nun durch den Erlass in bestimmten Notsituationen – zum Beispiel bei vermehrter Erkrankung des Personals – von Regelungen des Landes-Gesetzes (z.B. von Personalmengen und Fachkraftquote) abgewichen werden. „Für die Dauer dieser einrichtungsindividuell festzustellenden Notsituation sind die personellen Anforderungen des § 21 WTG durch die örtliche WTG-Behörde auszusetzen“, heißt es in dem Erlass. Diese Aussetzung sei dann mit einem Aufnahmestopp für die betroffene Einrichtung verbunden, von dem nur in besonderen Einzelfällen in Abstimmung mit der…


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