Dauernachtwache: Anspruch auf 30 Prozent Nachtzuschlag

Das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz hat entschieden: Nicht tarifgebundene Pflegeheim-Betreiber müssen Dauernachtwachen einen Nachtarbeitszuschlag von 30 Prozent auf das Bruttogehalt zahlen.

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Nur weil die Nachtarbeit in einem Alten- und Pflegeheim zwingend notwendig ist, sei damit noch keine “Verringerung des regelmäßigen Zuschlagssatzes von 30 Prozent gerechtfertigt”, heißt es nach Informationen des Internet-Portalos www.juraforum.de im Urteil des Gerichts. Begründe der Arbeitgeber geringere Zuschläge mit vermeintlichen Bereitschaftszeiten in der Nacht, müsse er diese genau belegen können.

Im konkreten Fall war eine examinierte Altenpflegerin seit dem 12. November 2010 in einem nicht tarifgebundenen Alten- und Pflegeheim als Dauernachtwache beschäftigt. Laut Arbeitsvertrag sollte sie im Monat 17 Nachtwachen zwischen 20 Uhr und 6.45 Uhr leisten, eine jeweils 45-minütige Pause eingerechnet. Pro Nachtwache zahlte der Arbeitgeber eine Nachtarbeitspauschale in Höhe von 20,45 Euro. Während des Urlaubs und während Krankheitszeiten wurde die Pauschale nicht gewährt.
Der pauschale Zuschlag machte zunächst 28 Prozent und nach einer…


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