Einzelzimmerquote löst keinen Pflege-Notstand ausEinzelzimmerquote löst keinen Pflege-Notstand aus

Sozialminister Karl-Josef Laumann (CDU) Foto: Jördis Zähring

Angesichts der langen Übergangsfrist könne die Quote nicht Ursache für regional auftretende Mängel an freien Pflegeplätzen sein, stellte Sozialminister Karl-Josef Laumann (CDU) in einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage fest. Der Gesetzgeber hatte 2003 entscheiden, dass Pflegeheime ab August 2018 mindestens 80 Prozent Einzelzimmer und ausreichend Bäder haben müssen. Zum Stichtag hatte fast jede vierte der knapp 2170 vollstationären Einrichtungen diese Auflage nicht erfüllt.

Zahlreiche Heimbetreiber klagten seitdem vor allem im ländlichen Raum über einen „eklatanten Engpass“ und „Betten-Alarm“, heißt es in der Anfrage des fraktionslosen Landtagsabgeordneten Alexander Langguth. Mit der erzwungenen Umwidmung von Doppel- in Einzelzimmer seien etwa 5600 Betten abgebaut worden, obwohl die Zahl der Pflegebedürftigen rasant steige. Die Landesregierung stehe nach wie vor zum Anspruch auf Privatsphäre, den die Behindertenrechtskonvention der…


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