Gemeinsamer Antrag der Koalitionsfraktionen

Eine Kurzzeitpflege im Heim kann zum Beispiel helfen, die Zeit nach der Entlassung aus dem Krankenhaus bis zu einer endgültigen Lösung für die Pflege zu überbrücken. Foto: Adobe Stock/ Pixel-Shot

Angesichts bundesweiter Engpässe dringen Union und SPD auf mehr Kurzzeitpflegeplätze. Einen Rechtsanspruch auf einen solchen Platz soll es aber nicht geben, wie der CDU-Bundestagsabgeordnete Lothar Riebsamen dem Evangelischen Pressedienst (epd) vergangene Woche sagte. Das könne nur auf lange Sicht ins Auge gefasst werden, wenn sich die Situation nicht verbessere. Riebsamen ist einer der Initiatoren eines gemeinsamen Antrags der Koalitionsfraktionen, der nach seinen Angaben noch in diesem Jahr in den Bundestag eingebracht werden soll. In dem Antrag, der dem epd vorliegt, bemängeln SPD und Union, dass die Schaffung von Plätzen stagniere, obwohl der Bedarf weiter zunehme. Bundesweit gebe es einen “Engpass an Kurzzeitpflegeplätzen”. Die Bundesregierung müsse jetzt dafür sorgen, dass die Länder und die Pflegekassen in die Pflicht genommen würden, sagte Riebsamen dem epd. Sie seien gesetzlich verpflichtet, die Versorgung mit einer ausreichenden Anzahl an…


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