Geriatriezulage: Gericht klärt Voraussetzungen

Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden: Eine Geriatriezulage steht Beschäftigten in der stationären Altenpflege nur dann zu, wenn die Grund- und Behandlungspflege zeitlich überwiegend an Kranken ausgeübt wird.

Foto: Krüper

Wie das Online-Portal www.haufe.de vermeldet, hatte eine Altenpflegerin, zehn Jahre im Nachtdienst in einem Alten- und Pflegeheim mit 125 Bewohnern und fünf Wohnbereichen beschäftigt, von ihrem Arbeitgeber vergeblich die Zahlung einer Geriatriezulage begehrt und daraufhin beim BAG geklagt. Die Richter entschieden nun zu ihren Gunsten.

In seinem Urteil stellte das BAG zunächst einmal fest, dass Heimbewohner in Alten- und Pflegeheimen in der Regel aufgrund ihres Alters und des damit verbundenen Nachlassens ihrer geistigen und körperlichen Kräfte sowie wegen zunehmender Gebrechlichkeit Pflege und Betreuung in mehr oder minder großem Umfang benötigen. Heimbewohner könnten zusätzlich aber auch erkranken. Sie bedürften dann einer entsprechenden Behandlung und einer zusätzlichen Pflege. Die auf Heimbewohner bezogene Krankenpflege könne dann neben eine schon notwendig gewordene Altenpflege treten.

Dabei sei die Erfüllung des Tarifmerkmals “krank” nicht an…


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