Gesundheitsausschuss beschäftigt sich mit SchiedsverfahrenGesundheitsausschuss beschäftigt sich mit Schiedsverfahren

Harald Weinberg (v.l.), Kordula Schulz-Asche, Sebastian Stegmaier und Andreas Heiber beim Pressegespräch in Berlin.

Foto: Tim Walter

Finden Pflegedienste und Pflegekassen keinen gemeinsamen Nenner bei der Zahlung von Vergütungsleistungen, gehen beide Parteien vor ein Schiedsgericht, das dann eine Entscheidung fällen muss. Das dauert häufig Wochen bis Monate, in der Zwischenzeit müssen Pflegedienste mit dem Geld auskommen, das ihnen die Kasse zuspricht.

Grüne und Linke fordern hier nun eine Neustrukturierung und haben das Thema deshalb dem Gesundheitsausschuss vorgetragen. „Mein Eindruck ist, dass das Problembewusstsein fraktionsübergreifend gestiegen ist“, sagte der Linken-Politiker und stellvertretende Vorsitzender des Gesundheitsausschusses, Harald Weinberg, nach der Ausschusssitzung in einem Pressegespräch. „Arbeitgeber, Leistungserbringer und Kassen sind sich einig, dass sich da etwas tun muss.“

„Ich sehe das ähnlich“, bestätigte Kordula Schulz-Asche. „Es ist für Pflegedienste praktisch unmöglich, Tariflöhne zu zahlen, so lange solche es solche…


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