Heime müssen Sozialabgaben für Honorarkräfte zahlenHeime müssen Sozialabgaben für Honorarkräfte zahlen

Eine nur kurzfristige Beschäftigung, das Tragen der eigenen Berufskleidung und eines eigenen Namensschildes reichen für eine selbstständige Tätigkeit nicht aus, urteilten die Richter am Bundessozialgericht. Foto: Adobe Stock/ araham

Denn selbst wenn Pflegekräfte auf Honorarbasis nur tageweise und in besonderen Bedarfslagen in einem Alten- und Pflegeheim eingesetzt werden, liegt regelmäßig eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung vor, urteilte das Bundessozialgericht (BSG). (AZ: B 12 R 6/18 R und weitere) Ähnlich hatten die Kasseler Richter bereits am 4. Juni zum Einsatz von Honorarärzten in Kliniken entschieden. (AZ: B 12 R 11/18 R und weitere)

In dem vom BSG entschiedenen Leitfall war die Seniorenresidenz Radolfzell gGmbH vor Gericht gezogen. Sie hatte wegen Personalmangels 2012 bis zu 85 Prozent an Honorar-Pflegekräften eingesetzt und wegen der vermeintlichen Selbstständigkeit keine Sozialversicherungsbeiträge gezahlt. 2013 betrug der Anteil der Honorarkräfte am Pflegepersonal noch 55 Prozent. Im konkreten Fall hatte der eingesetzte Pfleger nur tage- oder wochenweise in dem Heim gearbeitet, er trug eine eigene Berufskleidung und ein eigenes Namensschild. Für die Pflege war der Mann…


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