Heime werden umfangreich geprüft

Das Urteil des Bundessozialgerichts wird eine große Bedeutung für künftige Pflegesatzverhandlungen haben. Alles Wichtige hierzu erfahren Sie bei den Altenheim Managertagen. Foto: Adobe Stock/ Arahan

Das Bundessozialgericht hatte geurteilt, dass Schiedsstellen keine pauschalen 4-Prozent-Gewinnzuschläge für Einrichtungen festsetzen dürfen. Sie müssten zunächst die Forderung einer Pflegeeinrichtung auf Erhöhung der Pflegevergütung und der Entgelte für Unterkunft und Verpflegung prüfen. “Schiedsstellen werden im Streitfall zukünftig umfangreiche Prüfpflichten auferlegt”, äußert sich Anne-Maike Wood, Rechtsanwältin im Diözesancaritasverband Münster, gegenüber der Wochenzeitung CAREkonkret. Auch Herbert Mauel, Geschäftsführer des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienst (bpa), sieht das Urteil kritisch: “Mittlerweile macht sich mehr und mehr eine Verhandlungskultur breit, die umfangreiche Vor- und Nachweispflichten einfordert, aber die finanzielle Bewertung von Wagnis und Risiko vermeidet”.

Wie geht es jetzt weiter?
Was genau bedeutet das Urteil nun für die Pflegesatzverhandlungen? Wie werden die…


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