Im Ausschuss: Pflegeversorgung wird mehr Geld kostenIm Ausschuss: Pflegeversorgung wird mehr Geld kosten

Jens Spahn stellt im Gesundheitsausschuss seine Prioritäten für die nächsten Monate vor. Foto: Maximilian König

Zugleich wiesen Sachverständige auch in ihren schriftlichen Stellungnahmen darauf hin, dass eine verbesserte Pflegeversorgung mehr Geld kosten wird, zumal aufgrund der demografischen Entwicklung perspektivisch mit viel mehr Pflegefällen zu rechnen sei.

Zur Debatte standen je zwei Anträge der Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen, die darauf abzielen, die Personalausstattung in der Pflege zu verbessern und damit auch die Arbeitsbedingungen der Pflegefachkräfte. Dazu wird eine verbindliche Personalbemessung in Pflegeeinrichtungen eingefordert. Zudem sprechen sich Grüne und Linke dafür aus, den Pflegevorsorgefonds umzuwidmen oder aufzulösen und mit dem Geld das Pflegepersonal aufzustocken.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat seine Absicht bekräftigt, einige Reformen mit Vorrang anzugehen. Noch vor der Sommerpause wolle er Gesetzespakete zur Finanzierung, zur Pflegeversorgung und zur ambulanten ärztlichen Versorgung auf den Weg bringen, sagte…


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