Intensivpflege: Spahn verteidigt Gesetz und erntet weitere KritikIntensivpflege: Spahn verteidigt Gesetz und erntet weitere Kritik

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (Archivfoto)

Foto: BMG/Schinkel

„Es geht um diejenigen, die 24 Stunden, sieben Tage die Woche Intensivpflege brauchen und in der Regel nicht selbst entscheiden, wie sie gepflegt werden. Wachkoma-Patienten zum Beispiel“, sagte er dort. Es gehe ausdrücklich nicht um Zwangseinweisungen. Der Minister stellte in der ARD jedoch klar: „Wer hauptsächlich von Angehörigen gepflegt wird, wer eine Assistenz hat, um all diese Menschen geht es nicht. Es geht auch nicht um all diejenigen, die am sozialen Leben teilnehmen können.“ Kinder und Jugendliche dürften grundsätzlich zu Hause bleiben. Betroffen seien auch nicht die vielen Patienten, die auf tragbare Sauerstoffgeräte angewiesen seien, sagte er.

Kurz nach Publikwerden des Referentenentwurfs war auf den Minister
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