Kabinett beschließt Entlastungen für unterhaltspflichtige AngehörigeKabinett beschließt Entlastungen für unterhaltspflichtige Angehörige

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD). Foto: Susi Knoll

Demnach können die Angehörigen erst ab einem Einkommen von 100.000 Euro im Jahr einen Teil der Soziahilfe für die Eltern zurückzahlen müssen. Mit dem Gesetz werden auch die Eltern volljähriger behinderter Kinder finanziell entlastet.

Wenn Pflegebedürftige Anspruch auf Sozialhilfe haben, können die Sozialämter einen Teil von den erwachsenen Kindern zurückfordern. Dabei werden ihnen Freibeträge gewährt, die sich nach ihrem Einkommen und der Lebenssituation richten. Künftig würden dann nur noch Spitzenverdiener Rückzahlungen leisten. Heil setzt mit dem Gesetzentwurf eine Vereinbarung von Union und SPD aus dem Koalitionsvertrag um.

Zuvor hatte…


Vollständigen Artikel lesen