Kabinett bringt Pflegepersonal-Stärkungsgesetz auf den WegKabinett bringt Pflegepersonal-Stärkungsgesetz auf den Weg

Neue Gesetze, neue Paragrafen: Das Bundeskabinett in Berlin hat den Entwurf des Pflegepersonal-Stärkungsgesetzes auf den Weg gebracht.

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Konkretsollen Einrichtungen mit bis zu 40 Bewohnern ab Januar 2019 eine halbe Pflegestelle zusätzlich erhalten, Einrichtungen mit 41 bis 80 Bewohnern eine Pflegestelle, Einrichtungen mit 81 bis 120 Bewohnern eineinhalb und Einrichtungen mit mehr als 120 Bewohnern zwei Pflegestellen. Um Pflegekräfte zu entlasten, wird zudem die Digitalisierung gefördert. Die Pflegeversicherung stellt dafür einmalig pro Einrichtung 12.000 Euro zur Verfügung.

Weiter sieht das PpSG vor, die ambulante Pflege, insbesondere im ländlichen Raum, durch eine bessere Honorierung der Wegezeiten zu stärken. Krankenhäuser müssen von 2020 an mit Sanktionen rechnen, wenn sie nicht genug Pflegepersonal haben. Die Untergrenze legt das Bundesgesundheitministerium fest. Die Kliniken erhalten im Gegenzug aber auch mehr Geld für die Personalausgaben, wenn sie mehr Pflegekräfte beschäftigen.

Bereits im Vorfeld des Kabinettsbeschlusses hatte die
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