Kassen müssen Rücklagen abbauen

Das Kabinett hat beschlossen, dass Kassen Rücklagen abbauen müssen und somit eine entsprechende Neuregelungen von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) auf den Weg gebracht. Foto: Maximilian König

Demnach müssen die Kassen ab dem 1. Januar angehäufte Rücklagen abbauen. “Einige werden das auch durch die Reduzierung von Beitragssätzen tun müssen”, sagte Spahn am Mittwoch in Berlin.
Die gesetzlichen Krankenkassen können maximal eine Monatsausgabe an Rücklagen beiseite legen. Das wurde laut Spahn bereits im sogenannten Versichertenentlastungsgesetz im Grundsatz beschlossen. Eine große Zahl der Kassen, darunter auch solche mit Millionen Versicherten, habe Rücklagen weit darüber hinaus gebildet, sagte Spahn. “Obgleich sie dieses Geld im Moment und auf absehbare Zeit nicht brauchen.” Jetzt werde sichergestellt, dass das auch tatsächlich umgesetzt wird. Das Kabinett hat mit dem sogenannten Gesetz für einen fairen Kassenwettbewerb außerdem eine Neuregelung des Finanzausgleichs zwischen den Kassen auf den Weg gebracht. Damit werden auch die Regeln bei wettbewerbswidrigem Verhalten der Kassen untereinander verschärft. In den…


Vollständigen Artikel lesen