Kopftuchverbot für KrankenschwesterKopftuchverbot für Krankenschwester

Wenn eine Neutralitätsrichtlinie im Arbeitsvertrag eines kirchligen Arbeitgebers verankert ist, kann das Arbeiten mit einem Kopftuch untersagt werden. Foto: Adobe Stock/ PR Image Factory

Wie aus dem Newsletter der Solidaris Rechtsanwaltsgesellschaft hervorgeht, hatte die Klägerin einen Arbeitsvertrag aus dem Jahr 2000. In diesem war die „Loyalitätsrichtlinie“ der evangelischen Kirche (RL-EKD) festgehalten, welche von nicht christlichen Mitarbeitern im kirchlichen Dienst ein neutrales Verhalten gegenüber der evangelischen Kirche fordert.

Nach längerer Abwesenheit aufgrund von Elternzeit und Arbeitsunfähigkeit erklärte die Klägerin, dass sie ihre Arbeit zukünftig mit einem Kopftuch verrichten wolle, und berief sich auf ihre Religionsfreiheit sowie ihr allgemeines Persönlichkeitsrecht. Das Krankenhaus lehnte ab und verwies auf seine konfessionelle Trägerschaft. Die Klägerin akzeptierte dies nicht und klagte zunächst vor dem Arbeitsgericht Bochum, welches die Klage abwies. Die Berufungsinstanz bestätigte die Entscheidung des Gerichts. Das Tragen eines Kopftuches stehe nicht im Einklang mit der Neutralität. Auch müsse das Krankenhaus keine…


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