Landesgremium soll fortbestehenLandesgremium soll fortbestehen

Heike Werner, Thüringer Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie

Foto: Andreas Pöcking

Wie Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) im Plenum sagte, umfasst das Gremium unter anderem Vertreter des Gesundheitsministeriums, der Kassenärztlichen Vereinigung und der Krankenkassen. Daher träfen hier immer wieder verschiedene Interessen aufeinander, die gemeinsame Entscheidungen hemmten.

Nach anfänglich großen Hoffnungen sei bald der Frust gefolgt, sagte Werner. Dazu gehöre, dass die Beschlüsse nicht bindend seien, sondern nur Empfehlungscharakter hätten. Sie sei dennnoch der Überzeugung, dass die sogenannte sektorenübergreifende Arbeit in Zukunft immer wichtiger werde.

Der CDU-Abgeordnete Christoph Zippel kritisierte Werner für ihre Herangehensweise, gemeinsame Positionen in dem Gremium zu entwickeln. „Ich glaube einfach, dass zwei Sitzungen pro Jahr zu wenig sind“, sagte Zippel im Parlament.


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