Landtag beschließt Pflegegesetz – mehr Rechte für KommunenLandtag beschließt Pflegegesetz – mehr Rechte für Kommunen

Das angepasste Landespflegegesetz stärkt die Rechte von Pflegebedürftigen und Angehörigen, so Mecklenburg-Vorpommerns Sozialministerin Drese (SPD).

(Foto: SPD)

Sie erhoffe sich davon Erkenntnisse, wie die Beratung vor Ort optimiert und aus einer Hand gestaltet werden kann, erklärte Sozialministerin Stefanie Drese (SPD) beim Termin am Landtag 12. Dezember.

Durch die Einführung einer Nachweispflicht auf Verlangen solle zudem sichergestellt werden, dass Einrichtungsträger nur tatsächliche Aufwendungen in Rechnung stellen können. Das Gesetz stärke somit die Rechte von Pflegebedürftigen und ihren Angehörigen, zeigte sich Drese sicher. Für eine insgesamt gute pflegerische Versorgung trügen aber Bund, Land und Kommunen eine gemeinsame Verantwortung. Als eines der größten Probleme gilt die Gewinnung von ausreichend Fachkräften.

Der Städte- und Gemeindetag hatte in einer Anhörung im Landtag die Gesetzesänderung als unzureichend kritisiert. Nach Angaben des Seniorenbeirats fehlen in vielen Regionen Kurzzeit-Pflegeplätze.

In Mecklenburg-Vorpommern galten laut Sozialministerium im Jahr 2015 etwa 79 000 Menschen als…


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