Mehr Pflegekräfte: Koalition beschließt SofortprogrammMehr Pflegekräfte: Koalition beschließt Sofortprogramm

„Wir haben verstanden“: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat ein „Sofortprogramm“ für mehr Personal und bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege angekündigt. Es tritt aber erst Anfang 2019 in Kraft.

Foto: Maximilian König

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sagte am 23. Mai in Berlin, von dem Sofortprogramm der Bundesregierung gehe das Signal aus: „Wir haben verstanden.“ Die Arbeitsbedingungen in der Pflege hätten sich jahrelang immer weiter verschlechtert. Jetzt komme es darauf an, die Vertrauenskrise zu überwinden und den Pflegekräften schnell und konkret zu helfen.

Der Gesetzentwurf, auf den sich die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und SPD verständigt haben, soll in Kürze vorliegen. Das Sofortprogramm soll Spahn zufolge dann Anfang kommenden Jahres in Kraft treten. Es habe ein Volumen von jährlich rund einer Milliarde Euro, die überwiegend von der gesetzlichen Krankenversicherung zu finanzieren seien.

Zusätzlich wollen Spahn und Bundesarbeitsminister…


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