Ministerin Huml fordert Steuerzuschuss für PflegeversicherungMinisterin Huml fordert Steuerzuschuss für Pflegeversicherung

Bayerns Pflegeministerin Melanie Huml (CSU) möchte den Pflegebedürftigen die Angst nehmen, dass sie ihren Familien eines Tages finanziell zur Last fallen. Foto: StMGP

„Die Eigenanteile der Pflegebedürftigen sollten finanzierbar und möglichst auch planbar sein.“ Zu den enormen Kraftanstrengungen vieler Angehöriger dürfe nicht noch die Angst vor übermäßigen finanziellen Belastungen kommen. „Bei der pflegerischen Versorgung handelt es sich um eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe“, betonte Huml. Wie bei der gesetzlichen Krankenversicherung und der Rentenversicherung sollten versicherungsfremde Leistungen aus Steuermitteln finanziert werden. „Dies gilt umso mehr vor dem Hintergrund, dass im heutigen Leistungssystem der Pflegeversicherung alle notwendigen Verbesserungen etwa bei einer besseren Bezahlung der Pflegekräfte oder einer besseren Personalausstattung in den Pflegeheimen die Eigenanteile der Pflegebedürftigen weiter ansteigen lassen werden.“ Die Ministerin nannte zu ihrer Forderung aber keine konkreten Zahlen.

Huml argumentierte unter anderem mit der Finanzlage der Pflegeversicherung. Die Situation…


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