Pflegekammer-Befragung erneut gestopptPflegekammer-Befragung erneut gestoppt

Die Umfrage zur Zukunft der Pflegekammer Niedersachsen wurde erneut gestoppt.

Foto: Adobe Stock/berkay08

Das Verwaltungsgericht Hannover habe um eine Verschiebung gebeten, teilte das Ministerium mit. Hintergrund sei die Klage eines Mitglieds der Pflegekammer gegen die Herausgabe seiner Adressdaten an den Dienstleister, der die Befragung durchführt. Das Ministerium hatte zwar von der Klage gewusst, war aber davon ausgegangen, sie sei bereits erledigt. Man erwarte eine Abweisung der Klage, sei dem Wunsch auf Verschiebung bis zu einer Entscheidung aber nachgekommen, hieß es. Wann die Klage nun entschieden werde, sei offen.

Das Verwaltungsgericht wiederum erklärte auf Anfrage, dass in dem Eilverfahren am Donnerstag entschieden werde. Wenn der Kläger sein Anliegen nicht in einem Hauptverfahren weiter verfolge, sei die Angelegenheit mit dem Eilentscheid erledigt. „Es scheint ein Kommunikationsversehen gegeben zu haben“, sagte Gerichtssprecher Jewgeni Barstein zu dem unterschiedlichen Wissensstand.

Beim Neustart der Befragung werde auf jeden Fall die zuvor als…


Vollständigen Artikel lesen