Pflegeversicherung macht MinusPflegeversicherung macht Minus

Die Pflegeversicherung hat hohe Ausgaben und muss auf ihre Rücklagen zugreifen. Foto: Jürgen Fälchle/AdobeStock

Es beruft sich auf die ihm vorliegende Antwort des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Sabine Zimmermann.

Ende 2017 hatte die Pflegeversicherung dem Bericht zufolge noch eine Rücklage von rund 6,9 Milliarden Euro. Der Beitragssatz zur Pflegeversicherung wurde zu Beginn des laufenden Jahres um 0,5 Prozentpunkte erhöht. Nach Schätzung der Bundesregierung führt dies zu jährlichen Mehreinnahmen von 7,6 Milliarden Euro, wie es hieß. Das Gesundheitsministerium geht demnach davon aus, dass damit bis 2022 keine weitere Erhöhung des Beitragssatzes erforderlich ist.

Anders sieht es bei den Krankenkassen aus. Laut BMG haben die gesetzlichen Krankenkassen mit einem Einnahmeüberschuss von 2 Mrd. Euro im Jahr 2018 im dritten Jahr in Folge ein positives Finanzergebnis erzielt. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn wiederholte in dem Zusammenhang seine Forderung, dass die hohen Überschüsse dafür da seien, die Versorgung…


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