Reimann: Investitionskostenförderung nur noch bei TariflöhnenReimann: Investitionskostenförderung nur noch bei Tariflöhnen

Niedersachsens Sozialministerin Carola Reimann (SPD).

Foto: Tom Figiel

Die Arbeiterwohlfahrt und die Diakonie hatten Mitte März angekündigt, sich aus der ambulanten Pflege im Bundesland zurück zu ziehen, sollten die Kassen die Vergütung nicht deutlich verbessern. Awo und Diakonie zahlen Tariflöhne, diese seien unter den aktuellen Vergütungsbedingungen nicht zu refinanzieren. Die Diakonie konnte in einem ersten Schiedsverfahren leichte Verbesserungen der Vergütung erreichen.

Reimann wies beim Termin im Landtag nochmals darauf hin, dass die Kostenträger verpflichtet seien, Tariflöhne und Wegezeiten angemessen zu vergüten.


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