Spahn: Beitragssatzerhöhung in der Pflegeversicherung ist unumgänglichSpahn: Beitragssatzerhöhung in der Pflegeversicherung ist unumgänglich

Jens Spahn lehnt einen steuerfinanzierten Bundeszuschuss ab. Foto: Maximilian König

Im Gesundheitsausschuss des Bundestages machte der Minister am Mittwoch in Berlin aber noch keine Angaben über die genaue Höhe einer Beitragssatzerhöhung. Die Akzeptanz dafür zugunsten der Pflege sei in der Bevölkerung jedoch groß.

Zugleich wandte sich Spahn gegen Überlegungen, einen Teil der steigenden Pflegekosten analog zur Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) über einen steuerfinanzierten Bundeszuschuss zu begleichen und verwies dabei auch auf die hohen Rücklagen in der GKV. Es sei jetzt nicht die Zeit, gleich nach einem Steuerzuschuss zu rufen, sagte er.

Er werbe aber dafür, Sozialversicherungsbeiträge zu senken, wo immer dafür Spielräume seien, fügte der Minister hinzu. In einer Expertenanhörung hatten sich unlängst Fachverbände dafür ausgesprochen, über einen Bundeszuschuss bestimmte Pflegeausgaben zu decken, etwa die Investitions- oder Ausbildungskosten.

Spahn verteidigte im Ausschuss auch den 2015 aufgelegten Pflegevorsorgefonds, mit…


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