Spahn kündigt Entlastungen und Hilfe für Pflegebranche anSpahn kündigt Entlastungen und Hilfe für Pflegebranche an

„Gemeinsam haben wir uns auf ein Programm geeinigt, das dazu beitragen wird, dass gute Pflege auch in Zeiten von Corona möglich ist“, so Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Foto: Maximilian König

Die Personalschlüssel für die Pflege werden befristet ausgesetzt. Damit könnte der Betrieb in Einrichtungen auch dann aufrechterhalten werden, wenn wegen der Corona-Krise weniger Fachkräfte zur Arbeit kommen können, sagte Spahn. Die Vergütung der Heime werde nicht gekürzt. Er sei sich mit den Gesundheitsministern der Länder einig, so Spahn, dass die Vorgaben zur Fachkraftquote für diese Zeit flexibilisiert werden sollten.

Ausgaben oder Einnahmeausfälle durch die Corona-Krise sollen laut Spahn von den Pflegekassen ausgeglichen werden. Pflegebedürftige würden nicht mit den Kosten belastet werden. Dafür werde „rasch“ eine gesetzliche Grundlage geschaffen. Außerdem würden Pflegeheime- und Dienste bei der Frage zur Schutzausrüstung unterstützt. Die Verteilung erfolge über die Länder und diese würden nach Bedarf zuteilen, so der Bundesgesundheitsminister weiter.

Auch der Pflege-TÜV werde bis Ende September ausgesetzt. Das entlaste die…


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