Spahn plant 3.330 Euro Jahresbudget für Verhinderungs- und Kurzzeitpflege

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat ein Konzept für eine Reform der Pflegeversicherung vorgelegt.

Foto: Maximilian König

Um mit der Pflegeversicherung Leistungen abrechnen zu können, müsse nach seinem Vorschlag ein Pflegeheim oder ein Pflegedienst die Mitarbeiter in Zukunft nach Tarif bezahlen. Grundlage könne ein Haus- oder ein Branchentarifvertrag sein, der von Arbeitnehmer- und Arbeitgebervertretern ausgehandelt sein muss. 2018 hätten nur 40 Prozent der Pflegeheime ihre Angestellten nach Tarif bezahlt, bei den ambulanten Pflegediensten seien es nur 26 Prozent gewesen. “Auch Urlaubsansprüche und Sonderzahlungen fallen deutlich geringer aus als angemessen. Das muss sich ändern”, forderte Spahn.

Spahns Vorschläge zur Flexibilisierung der unterschiedlichen Budgets für die Pflege zu Hause seien aber noch nicht weitreichend genug, urteilte der Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung, Andreas Westerfellhaus. Er wünsche sich “an dieser Stelle mehr Mut, damit die Menschen zu Hause die Leistungen individueller refinanziert bekommen”. Der Bevollmächtigte hatte dazu
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