Spahn will Debatte über familiengerechtere Beiträge führenSpahn will Debatte über familiengerechtere Beiträge führen

Auf einer Veranstaltung in Berlin sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), die Pflegeversicherung eigne sich am besten, um über familiengerechtere Beiträge zu sprechen und das politisch Machbare auszuloten.

Er könne sich vorstellen, die Beiträge zur Pflegeversicherung stärker zu staffeln, als das bisher der Fall sei, und dabei die Zahl der Kinder zu berücksichtigen, sagte der CDU-Politiker.

Für die Absicherung im Pflegefall zahlen Kinderlose schon heute einen um 0,25 Prozentpunkte höheren Beitrag als Frauen und Männer, die Kinder haben. Das geht auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts zurück, das den Gesetzgeber verpflichtet, die Erziehungsleistungen von Eltern bei den Beiträgen zu berücksichtigen. Spahn sagte, die Pflegeversicherung eigne sich daher am besten, um über familiengerechtere Beiträge zu sprechen und das politisch Machbare auszuloten.
Der CDU-Politiker hatte Ende 2018 schon einmal angeregt, die Pflegebeiträge für Kinderlose weiter zu erhöhen. Er war damit auf Widerstand unter anderem bei Gewerkschaften und Sozialverbänden gestoßen. Spahn, der selbst katholisch ist, äußerte sich auf einer Veranstaltung des Familienbunds der Katholiken…


Vollständigen Artikel lesen