Sven Rohde: Der Gesetzentwurf zielt auf die SchwächstenSven Rohde: Der Gesetzentwurf zielt auf die Schwächsten

Sven Rohde ist maßgleblich an einem der größten Events für die außerklinische Intensivpflege, dem KAI Kongress, als stellvertretender Kongresspräsident beteiligt.

Foto: Lukas Sander

„Der Gesetzentwurf von CDU-Minister Spahn zielt auf die Schwächsten. Erwachsenen Patienten mit Intensivpflegebedarf wird das Aufenthaltsbestimmungsrecht entzogen. Der Staat ordnet den Heimaufenthalt an. Hierbei wird nach meiner Auffassung gegen geltendes Recht verstoßen. Die UN-Behindertenrechtskonvention ist Bundesrecht. Hier gibt es keine Möglichkeit der Auslegung“, kritisiert der Geschäftsführer Jedermann Gruppe.

„Viele entscheidende Akteure der Intensivpflege fordern seit langem bundesweit gültige Rahmenempfehlungen mit festgelegten Qualitäts- und Strukturmerkmalen für die außerklinische Intensivpflege. Ich selbst habe an der ersten Ergänzungsvereinbarung für Berlin/Brandenburg mitgewirkt. Diese Vereinbarung hatte das Ziel, den Bereich zu regeln. Nur auf Bundesebene passierte nichts. Das für mich einzig Positive an diesem Entwurf ist, die Verantwortung der Kliniken für die Nichtentstehung einer Beatmung zu schärfen und bessere Regularien für…


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