Pflegende haben keinen Lohnanspruch bei Quarantäne

Wenn Pflege- und Betreuungskräfte aus ihrem Urlaub in einem Risikogebiet wieder nach Deutschland einreisen, so müssen sie sich unverzüglich für den im Landesrecht vorgegebenen Zeitraum in die häusliche Quarantäne begeben und können ihre Arbeitsleistung in der Regel nicht erbringen.

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Dürfen Arbeitgeber Einfluss auf die Arbeitszeiten von Pflegenden nehmen?

Die Corona-Krise hat den Arbeitsalltag von Pflegenden in vielen Bereichen verändert. Der Gesetzgeber bringt regelmäßig neue Verordnungen auf den Weg – zum Beispiel bezüglich der Arbeitszeiten. Isabel Romy Bierther, Fachanwältin für Arbeits- und Medizinrecht, erklärt, inwieweit Arbeitgeber in die Arbeitszeiten eingreifen dürfen.

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Was passiert

Die Zahl der mit dem Coronavirus infizierten Bewohner stationärer Pflegeeinrichtungen steigt. Somit erhöht sich auch für beruflich Pflegende das Risiko, sich anzustecken. Viele fragen sich daher, was mit ihrem Anspruch auf Vergütung passiert, wenn der Arbeitgeber sie freistellt.

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Bundestag berät Gesetzentwurf

Am Donnerstag berät der Bundestag das Pflegelöhneverbesserungsgesetz in zweiter und dritter Lesung. Eine Mehrheit für den Entwurf gilt als sicher. Zuvor hatte der Arbeits- und Sozialausschuss dem gesetzentwurf zugestimmt

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Höhe des Nachtzuschlags weiterhin umstritten

Während das Landesarbeitsgericht (LAG) Baden-Württemberg in Stuttgart in einem am 16. Juli veröffentlichten Urteil einer Dauernachtwache einen Nachtzuschlag von 20 Prozent zusprach, hielt das LAG Rheinland-Pfalz in einer am 19. Juli veröffentlichten Entscheidung 25 Prozent für angemessen.

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Tarif: Bundesregierung plant Umbau der Pflegekommission

Laut einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen Zeitung bereitet die Bundesregierung einen Umbau des Verfahrens vor, nach dem die Lohnverhandlungen für Pflegekräfte geführt werden. Von einer neu gestalteten Kommission soll eine zentrale Steuerung ausgehen.

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