Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. Foto: BMG

Aus dem „Reha- und Intensivpflegestärkungsgesetz (RISG) wird das „Gesetz zur Stärkung der intensivpflegerischen Versorgung und Rehabilitation in der GKV“ (IPReG). Spahn gab einen überarbeiteten Entwurf in die regierungsinterne Abstimmung. Damit würden Anregungen Betroffener aufgenommen und Missverständnisse ausgeräumt, sagte er vergangene Woche.

An den im Sommer vorgestellten ersten Plänen war Kritik unter anderem von Ärzten und Patientenschützen laut geworden. Sie richtete sich vor allem dagegen, dass Intensivpflege in der eigenen Wohnung damit zur Ausnahme werden sollte.

Der Vorrang der stationären Versorgung soll nun gestrichen werden, hieß es aus Ministeriumskreisen. Alle, die bisher Intensivpflege bekommen, sollen zudem unbefristeten Bestandsschutz bekommen – nicht nur für drei Jahre. Die besonders aufwendige und teure Intensivpflege zu Hause oder in Wohngruppen soll auch weiterhin möglich sein.

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