Was folgt auf den Pflege-Rettungsschirm?Was folgt auf den Pflege-Rettungsschirm?

Rechtsanwalt Andreas Ditter weist in seinem Beitrag darauf hin, dass nur bestimmte Maßnahmen geeignet seien, Personalkosten effektiv zu reduzieren und nicht jede Maßnahme rechtlich zulässig sei.

Foto: Sonja Thielemann

Tagespflegen sind in besonders gravierender Weise von der Corona-Krise getroffen worden. Auf eine (Teil-)Schließung der Einrichtungen im gesamten Bundesgebiet folgte eine oftmals erheblich eingeschränkte Betriebsaufnahme auf Basis eines einrichtungsindividuellen Hygienekonzeptes. Noch werden die hierdurch entstehenden Mindereinnahmen im Wesentlichen durch den „Pflege-Rettungsschirm” nach § 150 Abs. 2 SGB XI abgefedert. „Auch wenn das „Krankenhauszukunftsgesetz” (KZHG) eine Verlängerung der Hilfsmaßnahme bis zum 31. Dezember 2020 vorsieht, sollten Einrichtungsträger stets prüfen, welche rechtlich zulässigen Alternativmaßnahmen ergriffen werden können, um den wirtschaftlichen Schaden einzugrenzen“ sagt Andreas Ditter, Rechtsanwalt und Leiter der Geschäftsstelle Nord des Bundesverbands Ambulante Dienste und Stationäre Einrichtungen (bad), in der September-Ausgabe der Fachzeitschrift TP.

Ditter weist in seinem Beitrag darauf hin, dass nur…


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